Blitzkrieg, Kindergarten, Willkommenskultur

Es scheint, als ob in diesem Sommer der Beginn eine Veränderung in Europa zu spüren ist. Eine Veränderung die für die Einen ein Horrorszenario darstellt, für die Anderen eine willkommene Bereicherung ist.

 

Hundertausende Flüchtlinge stehen an den Grenzen Europas und wenn sie es herüber geschafft haben gibt es für sie nur ein Ziel – Deutschland!

 

Und die Deutschen? Während die eine Minderheit hirnbefreit pöbelnd und randalierend vor Erstaufnahmeeinrichtungen marschiert, steht die andere Minderheit hysterisch mit Blumen und Luftballons schwenkend auf den Bahnsteigen um ankommende Flüchtlinge willkommen zu heißen. So dämlich das Zeichen der Einen, so falsch das der Anderen! Ein großer Teil der deutschen Bevölkerung ist jedoch verunsichert, über das was auf sie in Zukunft zukommt.

 

Und die deutsche Regierung? Während erst monatelang nichts geschah, verfällt man nun in hektischen Aktionismus und setzt falsche Zeichen. Jeder ist in Deutschland willkommen! Niemand wird abgewiesen! Willkommenskultur wird propagiert, man brauche die Flüchtlinge und schließlich hat Deutschland eine moralische Verpflichtung, schon auf Grund der eigenen Vergangenheit, wird da gebetsmühlenartig wiederholt!

Haben wir wirklich eine moralische Verpflichtung aus der Vergangenheit? Ich glaube nicht! Es ist die moralische Verpflichtung eines jeden Staates, in dem kein Krieg herrscht und der einigermaßen in Wohlstand lebt, Menschen Asyl zu gewähren deren Leben von Krieg und Vertreibung bedroht ist! Und das dürfte so ziemlich jeder Staat in Europa sein.

Und wenn wir schon von moralischer Verpflichtung sprechen, sollten wir auch die Frage stellen dürfen, wer verantwortlich dafür ist, dass Menschen aus Afghanistan, dem Irak und Syrien fliehen. Hätten die USA nicht aus imperialistischer Machtgier diese Länder destabilisiert und mit Krieg überzogen oder hätten sie wenigstens für die Stabilisierung und Befriedung der Region gesorgt, würde es heute kein Flüchtlingsproblem geben. Doch die amerikanische Politik im Irak und Syrien ist nachhaltig gescheitert! Wie viel Flüchtlinge werden eigentlich von den USA aufgenommen. So viel zum Thema moralische Verpflichtung!

Aber Europa und im speziellen die deutsche Regierung folgte und folgt blind den Amerikanern und trägt nun die Last des Konfliktes. Und das nicht nur durch die Millionen Flüchtlinge, sondern auch durch den NATO Kampfeinsatz gegen den IS. Hier sollten sich Europa wirklich die Frage stellen ob man sich weiter zum willfährigen Gehilfen der amerikanischen Kriegspolitik machen will, der ständig die Konsequenzen ausbaden muss oder ob es nicht an der Zeit ist die Beziehung zu hinterfragen. Unter Freunden sollte schließlich ein offenes Gespräch kein Problem sein – oder?

 

Auch das Zeichen, dass die Vorgehensweise der deutschen Regierung in Europa setzt, trägt nicht unbedingt zu einer Verbesserung der Beziehungen unter den Mitgliedern der EU bei.  Während Deutschland, gerade in der Finanzkrise, auf die Einhaltung der Regelung bestand, werden beim Thema Flüchtlingskrise alle Regeln des Dubliner Übereinkommens außer Kraft  gesetzt. Gerade in Großbritannien ist man entsetzt und kann das Verhalten der Deutschen nicht nachvollziehen. Auch andere Länder sparen nicht an Kritik oder Spott. Dänemark hat sogar mittlerweile den Zug-und Busverkehr aus Deutschland eingestellt. Der renommierte britische Politologe Glees bezeichnete das Vorgehen der deutschen Regierung als „undemokratisch“ und die Reaktion „wie ein Hippie-Staat von Gefühlen geleitet“.

 

Aber kommen wir zurück auf die Verunsicherten, die fast 50% der Bevölkerung ausmachen. Was macht man um diesen Menschen die Angst und Verunsicherung zu nehmen?

Die Medien feiern die neue deutsche Willkommenskultur, Prominente werben mit Anti Rassismus Slogans für mehr Toleranz und Sigmar Gabriel entgleist verbal gegenüber Asylkritikern. Das alles scheint unkritisch, reflexhaft und unreflektiert und man bekommt das Gefühl, dass es sich um zwanghafte Aktionen handelt. Jegliche Kritik wird unterlassen, jegliche negative Berichterstattung vermieden. Wer eine Meinung vertritt die vor 10 Jahren noch als Mainstream galt, kommt heute schnell in den Verruf Rechts zu sein.

 

Der Kabarettist Serdar Somuncu trifft hier den Nagel auf den Kopf: „Nicht jeder Flüchtling, der kommt, ist per se gut und nicht jeder, der gegen die Unterwanderung des Abendlandes protestiert, ein Nazi.“

 

Jetzt liegt die Verantwortung über die Zukunft Deutschlands und auch die Zukunft Europas in den Händen der Bundesregierung. Deutschland benötigt ein modernes und konsequentes Einwanderungsgesetz, denn mit dem jetzigen steuern wir kaum wer bleiben kann und wer nicht. Neben dem selbstverständlichen Asyl für Kriegsflüchtlinge, müssen gut ausgebildete und integrationswillige Einwanderer einen Vorrang haben.

Angesichts der Kinderarmut, aufgrund der kinderfeindlichen Politik Deutschlands, braucht unser Sozialsystem Einwanderung um nicht in der Zukunft zu kollabieren.

Und ohne gleich als Rassist abgestempelt zu werden, sollte es erlaubt sein, dem Thema mit einer gewissen Skepsis zu begegnen, denn die Integration der Einwanderer aus den früheren Jahrzehnten ist keine Erfolgsgeschichte. Natürlich haben die Einwanderer der 50er und 60er Jahre uns kulturell bereichert, Deutschland ist bunter und offener geworden und es gibt viele Erfolgsgeschichten in Politik, Kultur und Wirtschaft.

Aber sozioökonomisch und kulturell betrachtet ist der Großteil der damaligen Einwanderer weder ein Zugewinn für das deutsche Sozialsystem noch in die Gesellschaft integriert.

Die Gründe liegen darin, dass die damaligen Einwanderer aus bildungsfernen Schichten kamen und während Krisen und der voranschreitenden Automatisierung der Industrie die Ersten waren, die ihren Arbeitsplatz verloren. Von Seite des Staates wurde wenig bis gar nichts für die Integration getan. Wer sich nicht von selbst darum kümmerte blieb auf der Strecke. Das Ergebnis sehen wir heute in den deutschen Großstadtghettos – ein wachsender kultureller Graben und Re-Islamisierung.

 

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